Szenarien zur österreichischen Sicherheitspolitik

Traditionell werden unter Sicherheitspolitik alle Maßnahmen eines Gemeinwesens verstanden, die der Herstellung, Wahrung und Verbesserung der äußeren Sicherheit dienen.

Zum „erweiterten Sicherheitsbegriff” zählen auch internationaler Terrorismus, Staatsversagen, Organisierte Kriminalität, Ressourcenmangel, fragile Infrastrukturen, kulturelle und ökonomische Disparitäten, Umweltrisiken, Epidemien/Pandemien oder illegale Migration. Das Österreichische Bundesheer beobachtet und analysiert laufend die sicherheitspolitische Lage rund um Österreich und Europa, um für Risiken entsprechende Antwortoptionen bereitstellen zu können.

Zur sicherheits- und verteidigungspolitischen Beratung des Bundesministers für Landesverteidigung, des Chefs des Generalstabes und anderer Dienststellen, ist im Bundesministerium für Landesverteidigung die Direktion für Sicherheitspolitik eingerichtet. Der Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik ist als „Verteidigungspolitischer Direktor” Berater des Bundesministers mit unmittelbarem Vortrags- und Vorschlagsrecht zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen, beratendes Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat und Mitglied im Rat für Fragen der österreichischen Integrations- und Außenpolitik.

Im Rahmen der Entwicklung der österreichischen Sicherheitsstrategie wurden in einem von der ScMI AG unterstützten Prozess elf verschiedene Profilvarianten erarbeitet. Diese Strategieszenarien stellen dar, wie sich das Bundesheer zukünftig aufstellen könnte.

Die Bewertung der Profilvarianten erfolgte sowohl anhand von internen Bewertungskriterien als auch anhand von zusätzlich erstellten Umfeldszenarien, mit denen Entwicklungsmöglichkeiten der nationalen, europäischen und globalen Sicherheitsumfelder dargestellt wurden. Auf Basis der Ergebnisse haben sich der Chef des Generalstabes sowie der Verteidigungsminister für die Profilvariante F2 als Grundlage der strategischen Ausrichtung entschieden.

Der Verteidigungspolitik wurde so laut Brig. Mag. Gustenau „die Möglichkeit eröffnet, über realistische aber durchaus unterschiedliche Ausrichtungen des Bundesheeres einen seriösen Diskurs zu führen“. Zugleich gelang es, die politische Debatte sachlich zu gestalten und der Politik eine fundierte Entscheidungsgrundlage zur Verfügung zu stellen.

Dieser neue Prozess der Entscheidungsunterstützung wird im aktuellen Jahrbuch „Strategie und Sicherheit 2013“ aus dem Böhlau-Verlag vorgestellt – ebenso wie die derzeitigen Überlegungen, um auf Basis der gemachten Erfahrungen einen kontinuierlichen strategischen Managementprozess im BMLVS zu implementieren.

Nähere Informationen zum Projekt finden Sie hier. Bei weitergehendem Interesse sprechen Sie uns gerne an.


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